SynApps Lizenzbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand

1. Gegenstand dieses Vertrages ist die Überlassung der SynApps - Groupware zur Kontaktverwaltung, Termin-/Aufgabenverwaltung, Vertragsverwaltung, Finanzanalyse, Immobilienverwaltung, Statistik, Abrechnung zur Nutzung durch den Lizenznehmer über das Internet.

2. Der Zugriff auf die Software erfolgt verschlüsselt und passwortgeschützt mittels eines persönlichen Logins.

§ 2 Softwareüberlassung

1. Der Lizenzgeber stellt dem Lizenznehmer die Nutzung der Software SynApps zur Verfügung. Die SynApps wird vom Lizenzgeber im Internet bereitgestellt und verbleibt dabei auf dem Server des Lizenzgebers.

2. Für die Herstellung einer Verbindung vom eigenen Computer zu der Software über das Internet ist der Lizenznehmer selbst verantwortlich und trägt die hierfür anfallenden Kosten.

3. Der Lizenzgeber wird die SynApps im Rahmen der technischen Möglichkeiten aktualisieren. Für Änderungen und Erweiterungen der SynApps gelten die Regelungen dieses Vertrages.

4. Der Lizenznehmer hat die Möglichkeit, Änderungen der Software und Erweiterungen anzuregen. Der Lizenzgeber wird prüfen, ob dies in der SynApps entsprechend umgesetzt werden kann.

5. Der Lizenzgeber sorgt für eine Verfügbarkeit von 98,5 % im Jahresmittel. Die Verfügbarkeit berechnet sich je Kalenderjahr. In Abstimmung mit dem Lizenznehmer kann der Lizenzgeber die Leistungserbringung für einen definierten Zeitraum unterbrechen, um Wartungsarbeiten durchzuführen. Der Lizenznehmer wird die Zustimmung zu solchen Unterbrechungen nicht unbillig verweigern.

6. Die SynApps wird jeweils für eine Person, die vom Lizenznehmer namentlich zu benennen ist, freigeschaltet. Nur die freigeschalteten Personen sind berechtigt, die SynApps einzusetzen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten ist unzulässig. Der Antrag auf Freischaltung erfolgt auf www.Syn-Apps.de unter dem Punkt "Bestellung". Nach Eingang eines Antrags wird der Lizenzgeber entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen eine Freischaltung vornehmen.

7. Dem Lizenznehmer wird im Rahmen dieses Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die SynApps eingeräumt. Bei Verstößen gegen die Regelungen dieses Vertrages ist der Lizenzgeber berechtigt, seine Leistungserbringung nach einer vorherigen Abmahnung einzustellen. Mit der Abmahnung wird der Lizenznehmer aufgefordert, den Lizenzverstoß unverzüglich und spätestens innerhalb von 24 Stunden abzustellen. Davon bleiben etwaige Schadensersatzansprüche des Lizenzgebers unberührt.

8. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen. Der Lizenznehmer steht auch dafür ein, dass unberechtigte Zugriffe Dritter unterbleiben.

§ 3 Schulung / Hotline

1. Der Lizenzgeber führt für den Lizenznehmer eine eintägige Schulung (zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr) zur Einführung in die Bedienung der SynApps durch. Die SynApps enthält ausschließlich eine Online-Hilfe.

2. Die erste Schulung ist für den Lizenznehmer kostenlos. Weitere Schulungen werden dem Lizenznehmer mit € 200,00 gesondert in Rechnung gestellt.

3. Der Lizenzgeber stellt dem Lizenznehmer zur Unterstützung in technischen Fragen eine Hotline zur Verfügung, die über E-Mail oder Telefon zu erreichen ist. Die Hotline dient allein der Unterstützung des Lizenznehmers bei der Inanspruchnahme der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen des Lizenzgebers. Die Hotline wird auch anderen Lizenznehmern zur Verfügung gestellt. Anfragen von Lizenznehmern an die Hotline werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet.

§ 4 Datenspeicherung

1. Der Lizenznehmer hat die Möglichkeit, auf dem für ihn vom Lizenzgeber eingerichteten Datenserver Daten abzulegen, auf die er im Zusammenhang mit der Nutzung der SynApps zugreifen kann. Der Lizenzgeber schuldet lediglich die Zurverfügungstellung von Speicherplatz zur Nutzung durch den Lizenznehmer. Ihn treffen hinsichtlich der vom Lizenznehmer übermittelten und verarbeiteten Daten keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten. Für die Beachtung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten ist der Lizenznehmer verantwortlich.

§ 5 Verarbeitung personenbezogener Daten

1. Verarbeitet der Lizenznehmer im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten, so ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verantwortlich. Der Lizenzgeber wird die vom Lizenznehmer übermittelten Daten nur im Rahmen der Weisungen des Lizenznehmers verarbeiten. Sofern er der Ansicht ist, dass eine Weisung des Lizenznehmers gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt, wird er den Lizenznehmer hierauf hinweisen.

§ 6 Datenherausgabe

1. Der Lizenzgeber wird auf Anforderung des Lizenznehmers eine Kopie der von ihm auf dem ihm zugewiesenen Speicherplatz abgelegten Daten jederzeit (maximal einmal monatlich), spätestens jedoch mit Beendigung des Vertragsverhältnisses, herausgeben. Die Herausgabe der Daten erfolgt auf einem standardisierten Datenträger in einem allgemein lesbaren Format.

2. Der Lizenzgeber wird die bei ihm vorhandenen Daten des Lizenznehmers 14 Tage nach im Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung erfolgten Übergabe der Daten an den Lizenznehmer löschen, sofern der Lizenznehmer nicht innerhalb dieser Frist mitteilt, dass die ihm übergebenen Daten nicht lesbar oder nicht vollständig sind. Das Unterbleiben der Mitteilung gilt als Zustimmung zur Löschung der Daten.

§ 7 Datensicherung

1. Der Lizenzgeber wird auf Anforderung des Lizenznehmers eine Sicherung der Daten des Lizenznehmers auf dem Datenserver durchführen.

2. Der Lizenznehmer ist für die IT-Sicherheit und die Datensicherung verantwortlich.

§ 8 Zugangsberechtigung

1. Der Lizenznehmer erhält für jeden von ihm benannten Nutzer eine Zugangsberechtigung, bestehend aus einem persönlichen Login. Logins dürfen vom Lizenznehmer nur den von ihm berechtigten Nutzern mitgeteilt werden und sind im Übrigen geheim zu halten.

§ 9 Mitwirkungspflichten des Lizenznehmers

1. Der Lizenznehmer übernimmt es, eine Datenverbindung zwischen den von ihm zur Nutzung vorgesehenen Arbeitsplätzen und dem vom Lizenzgeber definierten Datenübergabepunkt herzustellen. Der Lizenzgeber ist berechtigt, den Datenübergabepunkt neu zu definieren, sofern dies erforderlich ist, um eine reibungslose Inanspruchnahme der SynApps durch den Lizenznehmer zu ermöglichen. Der Lizenznehmer wird in diesem Falle eine Verbindung zu dem neu definierten Übergabepunkt herstellen.

2. Für die Nutzung der SynApps ist ein Windows-PC mit dem Betriebssystem Windows XP und neuer erforderlich.

§ 10 Datenübernahme

1. Die Übernahme beinhaltet ein einmaliges Übernehmen der Daten und ist für den Lizenznehmer kostenlos.

2. Daten müssen in einem für die SynApps lesbaren Format inkl. Feldbeschreibung vorliegen.

3. Individuelle Datenimporte werden gesondert in Rechnung gestellt und gemäß Stundensatz berechnet.

§ 11 Rechte

1. Der Lizenznehmer räumt dem Lizenzgeber das Recht ein, die vom Lizenzgeber für den Lizenznehmer zu speichernden Daten vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Er ist auch berechtigt, die Daten in einem von ihm ausgewählten Rechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist der Lizenzgeber auch berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

2. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, Dritten die Inanspruchnahme der Leistungen des Lizenzgebers zu gestatten.

§ 12 Vergütung

1. Die Lizenzgebühr beträgt je Benutzer 40,00 (Grundmodul, 10,00 je weiteres Modul) zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden Umsatzsteuer je Monat. Die Lizenzgebühr ist jeweils bis zum 3. Werktag eines Monats im Voraus auf folgendes Konto zu entrichten: Martin Blume, Hannoversche Volksbank, Konto 530 972 700, BLZ: 251 900 01.

2. Die erste Berechnung eines Logins erfolgt am 1. des Folgemonats der Freischaltung. Der Lizenznehmer nimmt am Lastschriftverfahren teil. Daher ist der Lizenznehmer verpflichtet, stets für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen.

3. Der Lizenzgeber ist berechtigt, die seinen Leistungen zugrunde liegenden Preise nach billigem Ermessen (§  315 Abs. 3 BGB) zu ändern. Der Lizenzgeber wird den Lizenznehmer über Änderungen spätestens 6 Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen in Textform informieren.

§ 13 Vertragslaufzeit

1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann, bzw. einzelne Lizenzen können mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

2. Im Falle der Kündigung einzelner Lizenzen kann die Modulkonfiguration ab dem Zeitpunkt der Kündigung nicht mehr geändert werden.

3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Lizenzgeber ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Lizenznehmer mit der Entrichtung der in § 12 definierten Lizenzgebühr in Höhe von mindestens zwei Monatszahlungen in Verzug geraten ist.

4. Der Lizenzgeber ist bei Zahlungsverzug berechtigt, den Zugang zur SynApps solange einzuschränken, bis die Lizenzgebühr vollständig eingegangen ist.

§ 14 Mängelhaftung

1. Sind die vom Lizenzgeber erbrachten Leistungen mangelhaft, weil ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich aufgehoben ist, haftet der Lizenzgeber gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Sach- und Rechtsmängel. Für Mängel an SynApps, die bereits bei einer Überlassung an den Kunden vorhanden waren, haftet der Lizenzgeber nur, wenn er diese Mängel zu vertreten hat.

2. Der Lizenznehmer hat dem Lizenzgeber Mängel unverzüglich anzuzeigen. Andernfalls entfallen die Mängelansprüche.

3. Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres.

§ 15 Haftung

1. Der Lizenzgeber haftet für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf die vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden kann, begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 16 Schlussbestimmungen

1. Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden.

2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

3. Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt und unbestritten sind.

4. Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen vertraglicher Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

5. Die Vertragsparteien verpflichten sich, über den Inhalt dieser Vereinbarung und über deren Durchführung Stillschweigen zu bewahren.

6. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Lizenzvertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in der Vereinbarung.

7. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8. Gerichtsstand ist Hannover.

Stand vom 01.01.2014